• Die schlotternde Knie des Dorfrichters

      Zu den schwierigsten Aufgaben eines „auswärtigen“ Strafverteidigers gehört die Stimmungmache im „fremden“ Gericht. Auch wenn in Flensburg dieselbe StPO gilt wie in Sondhofen, gibt es regionale Besonderheiten. Und die Größe spielt auch eine Rolle: Am Amtsgericht Tiergarten geht man anders miteinander um als am Amtsgericht Bergen auf Rügen.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 190 Leser -
    • Schummeln an der Supermarktkasse – 208.000 Euro Geldstrafe

      Das Amtsgericht München hat einen vorbestraften Kaufmann wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von insgesamt 208.000 Euro verurteilt, da er ein teureres Produkt als billigeres Obstprodukt abgewogen, eingescannt und bezahlt hatte. Der Verurteilte war am 08.12.2017 festgehalten worden, nachdem er unmittelbar zuvor zum vierten Mal binnen eines Monats in einem Supermarkt Kalbsleber ...

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 177 Leser -
    • DSGVO in der Anwaltskanzlei (erste Massnahmen)

      © Jeanette Dietl Nun ist sie auch in der Anwaltschaft umfassend angekommen, die Verordnung (EU) 2016/679, nachfolgend kurz DSGVO genannt. Erstaunlich ist, dass die fast vergangenen zwei Jahre Übergangszeit von vielen Anwälten, wie auch übrigen Unternehmen, weder zur Kenntnis, noch dazu genutzt wurden, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, damit nach Ablauf der Übergangszeit am 25.

      Organisationsberatung Treysse- 170 Leser -
  • Datenschutz und die DSGVO im Gesundheitswesen

    23. Februar 2018 In der DSGVO nehmen Gesundheitsdaten eine besondere Stellung ein. In der stationären Pflege und in Krankenhäusern muss zwischen Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft und denen in privater oder staatlicher unterschieden werden. Bei den kirchlichen Trägerschaften gilt die Anordnung über den Kirchlichen Datenschutz (KDO) und das Kirchengesetz über den Daten ...

    Datenschutzticker.de- 7 Leser -
  • Umfrage: Deutsche sorglos beim Datenschutz

    Ende Mai tritt die europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit strengen Datenschutzregeln in Kraft. Sie regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Unternehmen und Behörden. Zukünftig wird die elektronische Verarbeitung von Verbraucherdaten in Unternehmen genau reglementiert und kontrolliert. Für dieses neuen Regelungen haben Datenschützer lange gekämpft.

    JUDID- 5 Leser -
  • Rechtswirksamer Verzicht auf Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahmen?

    Das Obergericht ZH ist auf eine Beschwerde gegen die Anordnung eines Kontaktverbots als Ersatzmassnahme für Untersuchungshaft nicht eingetreten. Der Betroffene habe in einer Einvernahme erklärt, er habe gar kein Interesse an einer Kontaktnahme und werde sich an das Kontaktverbot halten. Diese Aussagen veranlassten das Obergericht, auf die Beschwerde gegen die Anordnung des K ...

    strafprozess- 10 Leser -
  • Zwingend kontradiktorisches Haftprüfungsverfahren

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss ein Haftprüfungsverfahren schon deshalb kontradiktorisch ausgestaltet sein, weil sonst die Gefahr bestünde, dass der Haftrichter selbst in die Rolle des Anklägers rutschen könnte. Dies bestätigt das Bundesgericht in einem aktuellen Entscheid (BGer 1B_53/2018 vom 15.02.2018) auch für das Verfahren nach Art.

    strafprozess- 17 Leser -
  • Verbrauchbare Sachen

    Lawyertobe93 Fr, 23/02/2018 - 13:40 Foren: Zivilrecht Hallo, ich habe mal eine Frage. Welche Ansprüche hat eine Person X, we ...

    iurastudent.de- 18 Leser -
  • Er kann einfach keine Saarländer leiden

    Aus dem wesentlichen Ergebnis der Ermittlungen einer Anklage wegen Körperverletzung: „Der Angeschuldigte hat sich zu dem Tatvorwurf nicht eingelassen, wird jedoch aufgrund der Zeugenaussagen überfüh ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 36 Leser -
  • Regelungsbedarf: Digitalisierung der Rechtsberatung

    Die Länderjustizminister prüfen den Regelungsbedarf für eine Online-Rechtsberatung im Internet. Dazu wird eine neue Arbeitsgruppe ins Leben gerufen . Die Arbeitsgruppe der Länderjustizminister soll ausloten, inwieweit sogenannte “Legal-Tech”-Anwendungen einer gesetzlichen Regulierung bedürfen. “Es stellt sich nicht die Frage, ob wir das Thema angehen, sondern wie”, sagte Berli ...

    JUDID- 17 Leser -
  • Keine gesteigerten Informationspflichten beim Verkauf gebrauchter Software auf Datenträgern

    Urteil des LG Hamburg vom 09.11.2017, Az.: 327 O 301/17 Bietet ein Verkäufer gebrauchte Softwareprodukte in Form von Originaldatenträgern zum Verkauf an, so treffen ihn keine erweiterten Informationspflichten gegenüber dem Käufer. Das LG Hamburg gab in diesem Zusammenhang einem Softwareanbieter Recht, der bei eBay ein gebrauchtes Microsoft Office-Datenpaket als Originaldatenträ ...

    kanzlei.biz- 25 Leser -
  • Besorgte Strafverteidiger

    Der Kollege Siebers beklagt hier, dass andere Kollegen mitunter vorschnell und ohne ausreichende rechtliche Grundlage Richter wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen - stets namens und im Auftrag ihrer Mandanten, versteht sich. Seine Kritik kann ich nachvollziehen, etwas unwohl ist mir gleichwohl.

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 71 Leser -
  • Ohne Not(e)

    Wer lässt sich schon gerne benoten? Noch dazu von jemandem, der anonym ist und es auch bleibt? Bew ...

    Esche Schümann Commichau- 22 Leser -
  • Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 1: Das Rauchverbot – Aufgabe

    Dieser Fall befasst sich prozessual mit den allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick und dem Kommunalverfassungsstreit sowie materiell-rechtlich mit dem innerorganisatorischen Störungsbeseitigungs-anspruch. Die Lösung zu diesem Fall wird am 26.02.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, ...

    examensrelevant- 16 Leser -
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